Über die Notwendigkeit zur Gründung der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen GmbH
Die Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen GmbH (BIGO) wurde im Dezember 2013 unter der Absicht gegründet, für den nördlichen und östlichen Wetteraukreis sowie für den Vogelsbergkreis die bestehenden Versorgungsdefizite mit schnellem Internet zu beseitigen. Der nördliche und östliche Wetteraukreis sowie der Vogelsbergkreis waren zu diesem Zeitpunkt auf der Internetlandkarte in Hessen als blütenweiße Flecke auszumachen. In welcher Form und auf welche Weise dieser Zustand behoben werden sollte, blieb zunächst offen.
Ländliche Räume – und dies gilt keineswegs nur für den Wetteraukreis und für den Vogelsbergkreis – sind für die Platzhirsche auf dem Telekommunikationsmarkt von nur untergeordnetem Interesse, weil ganz einfach das dichte Kundenpotential für lukrative Geschäftsergebnisse fehlt. Erste Gespräche mit denkbaren Projektpartnern verliefen leider ergebnislos, wodurch sich durch die Not des Handlungszwanges immer stärker der Gedanke an die Schaffung eigener Glasfaserinfrastrukturen aufdrängte.
Bevor die BIGO die Entscheidung zum Bau eines eigenen Breitbandnetzes in ihrem Geschäftsbereich traf, musste sie ein Markterkundungsverfahren durchführen um dadurch festzustellen, ob eines der am Markt tätigen Telekommunikationsunternehmen bereit oder interessiert wäre, das vorgesehene BIGO-Geschäftsgebiet eigenwirtschaftlich (auf eigene Kosten und eigenes Risiko) mit Glasfaserinfrastruktur auszubauen.
Das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens fiel erwartungsgemäß negativ aus, d.h. kein Telekommunikationsunternehmen zeigte sich an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau interessiert. Folglich blieb den Verantwortlichen der BIGO keine andere Wahl, als sich für den Bau eines eigenen, kommunalen Breitbandnetzes zu entscheiden.
Ein eigenes, kommunales Netz, das an einen Internetanbieter vermietet wird, wird fachsprachlich als Betreibermodell bezeichnet. Dies ist eine Modellvariante, bei der der kommunale Netzeigentümer sein selbst geschaffenes Breitbandnetz an ein Internetunternehmen vermietet. Dieses wiederum stellt seine Produkte an die Endkunden bereit.
Als Träger der BIGO schlossen sich eine ganze Anzahl von Städten und Gemeinden des östlichen / nördlichen Wetteraukreises sowie der Wetteraukreis selbst zu der Breitbandbeteiligungsgesellschaft Wetteraukreis GmbH (BBW) und im Vogelsbergkreis alle Städte und Kommunen sowie der Landkreis Vogelsberg, außer der Stadt Lauterbach und der Gemeinde Wartenberg, zur Breitbandbeteiligungsgesellschaft Vogelsbergkreis GmbH (BBV) zusammen (die Stadt Lauterbach und die Gemeinde Wartenberg hatten bereits vor der BIGO-Gründung eigene Breitbandversorgungslösungen geschaffen).
Die BBW und die BBV gründeten gemeinsam mit dem Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV) die BIGO und begaben sich auf den Weg, das „BIGO-Geschäftsgebiet“ mit eigener Glasfaserinfrastruktur zu versorgen. Glasfaserausbau ist allerdings sehr teuer und wäre ausschließlich aus Eigenmitteln der BIGO-Gesellschafter nicht zu finanzieren gewesen. Somit wurde es notwendig, auf öffentliche Fördergelder zurückzugreifen.
Somit begann die BIGO ab 2014 eine Planung für ihr Vorhaben vorzubereiten, die notwendigen Fördergelder zu beantragen und darüber hinaus bestehenden Kreditbedarf zu klären und ein Ausschreibungsverfahren für einen künftigen Netzbetreiber durchzuführen. Gerade die Beschaffung von Fördergeldern sind sehr langwierige und zeitintensive Prozesse, zumal eine Breitbandförderrichtlinie des Bundes erst im Dezember 2015 (!) verabschiedet wurde.
Bis Mitte November 2016 hatte die BIGO ihr Vorhaben zur Ausschreibungsreife durchgeplant. Aus dieser Zeit stammen auch die Veröffentlichungen der BIGO, die einen voraussichtlichen Bauzeitplan umfassten, der bereits Auskunft darüber gab, wann welche Stadt oder Gemeinde an das schnelle Internet angebunden werden sollte. Die diesbezüglichen Planungen waren bereits sehr konkret und sie sind vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch heute noch präsent.
Immer wieder gehen Anfragen bei uns ein, die sich auf diese frühere Bauzeitplanung beziehen. Leider ist es zumindest in Teilen der öffentlichen Wahrnehmung untergegangen, dass dieses Vorhaben der BIGO inzwischen zur Geschichte geworden ist: Im November 2016 überraschte die Deutsche Telekom mit einer unerwarteten Nachricht. Aufgrund einer geänderten, eigenen Marktstrategie erklärte sie sich bereit, die Kommunen des östlichen / nördlichen Wetteraukreises eigenwirtschaftlich (ohne Forderung eines Baukostenzuschusses) mit VDSL auf Basis von FTTC ausbauen zu wollen.
Wer will es den politisch verantwortlichen Aufgabenträgern aus den Wetterauer Kommunen verdenken, dass sie von diesem geradezu alternativlosen Angebot Gebrauch machten. Es war im Grunde sogar eine Entscheidung auf der Grundlage des gesetzlichen Gebotes zu sparsamem und wirtschaftlichem Handeln der kommunalen Gemeinwesen. Durch die Offerte der Deutschen Telekom bot sich die Chance, ohne eigenes Kosten- und Geschäftsrisiko relativ zeitnah durch einen Marktführer mit schnellen Internetzugängen versorgt zu werden.
Die Deutsche Telekom verwirklichte dann auch bereits im Laufe des Jahres 2017 in einer überraschend zügigen Vorgehensweise ihre Erschließungsabsichten. Diese Entwicklung bedeutete allerdings für das gesamte BIGO-Vorhaben das endgültige Aus, soweit es um die Realisierung eines eigenen, kommunalen Netzes ging.
Was bedeutete diese Entwicklung für den Vogelsbergkreis?
Der Vogelsbergkreis ist der drittgrößte Flächenkreis in Hessen, allerdings mit der geringsten Bevölkerungsdichte. Das bedeutet, es sind sehr weite Tiefbaustrecken bei der Glasfaserverlegung zu überwinden, in den Höhenlagen des Vogelsbergkreises mit zum Teil sehr schwierigen Bodenklassen.
Zum Vogelsbergkreis gehören rund 180 Städte, Gemeinden und Ortsteile und in jedem Ortsteil muss mindestens ein Kabelverzweiger neu gesetzt werden, in sehr vielen Fällen größenabhängig sogar mehrere. Ein Kabelverzweiger kostet mindestens 30.000 €.
Hinzu kommen die Tiefbaukosten zur Kabelverlegung. Der Vogelsbergkreis ist zugleich aber der Landkreis in Hessen mit der geringsten Bevölkerungsdichte – mit nur 74 Einwohnern pro Quadratkilometer (qkm). Das bedeutet, einerseits werden hohe Investitionskosten notwendig, andererseits sind im Vergleich zu Ballungsgebieten nur erheblich niedrigere Anschlussnehmergebühren zu erwarten. Zwar erklärte sich die Deutsche Telekom ebenfalls bereit, den Vogelsbergkreis auszubauen, allerdings gegen Zahlung eines vergleichsweise hohen Baukostenzuschusses.
Nun war guter Rat teuer und es entstand dringender Handlungsbedarf zur Suche einer Lösung. Landrat Görig aktivierte in dieser Situation alle maßgeblichen administrativen Institutionen, angefangen bei dem für den Breitbandausbau zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur, über das Bandeskanzleramt, über das Hessische Wirtschaftsministerium, weiter über politische Aufgaben- und Mandatsträger wie Herrn Staatssekretär Bomba und Herrn Kanzleramtsminister Dr. Braun, um durch eine konzertierte Aktion die Deutsche Telekom zu einer Konsenslösung für die Breitbanderschließung des Vogelsbergkreis zu bewegen.
Dies gelang in intensiven Verhandlungen Anfang Dezember 2016 in Wiesbaden, wonach sich die Deutsche Telekom ebenfalls zu einem eigenwirtschaftlichen Ausbau von großen Teilen des Vogelsbergkreises, allerdings unter der Erwartung verschiedener Synergieleistungen bereiterklärte. Für den interessierten Beobachter des Verfahrens muss aber an dieser Stelle klar sein, dass das BIGO-Modell als sogenanntes „Betreibermodell“ durch diese Entwicklung definitiv sein Ende fand. Das gilt deshalb selbstverständlich auch für die Ausbauankündigungen und die Bauzeitenpläne aus BIGO-Zeiten, die keinen Bezug mehr zu der weiteren Ausbauentwicklung haben, denn wir befinden uns inzwischen in einem völlig anderen Verfahren.
Wie sollte es nun in Sachen Breitbandversorgung des Vogelsbergkreises weitergehen?
Die Wirtschaft ist ein wesentlicher Faktor.
Absolute Priorität besitzt für den Vogelsbergkreis die Versorgung der regionalen Wirtschaft mit bedarfsgerechten Bandbreiten. Eine Versorgung der Gewerbebetriebe und Gewerbegebiete – zumindest solcher, die tatsächlich sehr hohen Bandbreitenbedarf haben – war bereits im BIGO-Projekt vorgesehen.
Die Wirtschaft ist der Motor einer Region. Sie schafft Arbeitsplätze und fragt Investitionen nach und trägt somit ganz wesentlich dazu bei, die Region als Wohn- und Wirtschaftsstandort attraktiv zu halten und fortzuentwickeln. Allein schon für diesen Beitrag im Sinne einer positiven Gesellschaftsentwicklung verdient die Wirtschaft die volle öffentliche Unterstützung zur Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit.
Deshalb ist es von größter Wichtigkeit, vorrangig die Wirtschaft mit zukunftsfähiger Breitbandinfrastruktur zu versorgen. Dieses Bestreben sollte natürlich in einem anders gearteten Modell als dem ursprünglich geplanten Betreibermodell nicht schlechter realisiert oder gar aufgegeben werden. Da die Versorgung der Wirtschaftsstandorte mit zukunftsgerechter Breitbandinfrastruktur ganz eindeutig auf oberster Rangstelle angesiedelt ist, galt es zunächst die Finanzierung und Förderfähigkeit dieser Erschließungsmaßnahmen zu sichern.
Für die Versorgung der Gewerbegebiete gibt es besondere Förderprogramme, die eine Erschließung mit Glasfaserzugängen die Bandbreiten von 1 GBit/s und mehr ermöglichen. Von diesen Förderprogrammen hat der Vogelsbergkreis Gebrauch gemacht und ist inzwischen im Besitz entsprechender Förderbescheide. Nicht zu vergessen ist die dringend notwendige Versorgung der Schulstandorte mit schnellen Internetzugängen, denn eine zeitgemäße Unterrichtsgestaltung ist unverzichtbarer Bestandteil zur Vermittlung der digitalen schulischen Bildung.
Das bedeutet: Jeder Schulstandort wird einen direkten Glasfaserzugang mit mindestens 1 GBit/s Bandbreite erhalten. All diese Maßnahmen erfordern bereits in der Vorbereitung viel Zeit und Aufwand, während von den eigentlichen Ausbaumaßnahmen noch nichts zu spüren ist. Aber all diese Schritte sind notwendig, damit der bauliche Teil beginnen kann. Wo Licht ist, ist bekanntlich auch Schatten: Die Bereitstellung der Fördergelder ist an die Einhaltung wettbewerblicher Regeln gebunden.
So ist es der BIGO verwehrt, sich einen Internetanbieter nach eigenen Wünschen auszusuchen und ihn mit der Erschließung der gewerblichen Bereiche zu beauftragen. Aus wettbewerbsrechtlichen Gründen ist ein europaweites, anbieter- und technologieneutrales Ausschreibungsverfahren vorzuschalten, das einen sehr langen Zeitraum in Anspruch nimmt.
Allein das Förderverfahren zur Beantragung von Bundesmitteln und die Klärung der Förderkulisse im neuen Ausbaumodell hat annähernd ein volles Jahr gedauert. Es musste wegen der neuen Verhältnisse ein neues Markterkundungsverfahren durchgeführt werden, das zwei volle Monate in Anspruch nahm. Anschließend war ein wettbewerbliches Ausschreibungsverfahren europaweit zu veröffentlichen, das unter gewöhnlichen Umständen einen Zeitrahmen von 6 bis 8 Monaten beansprucht.
So vergeht die Zeit und sowohl die interessierten Bürgerinnen und Bürger, als auch die Wirtschaft fragen aus verständlichen Gründen: Wann geht es endlich bei uns los? Wann kommen wir in den Ausbau? Diese regulatorischen Vorschriften sind unumgänglich, sie führen letztendlich zu diesen ausgedehnten Verfahrensdauern und sie lassen sich nur sehr begrenzt zeitlich beeinflussen.
Wie erfolgt der Ausbau in der Fläche?
Im Laufe des Jahres 2017 startete die Deutsche Telekom den flächenhaften, eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau im Vogelsbergkreis, in den von ihr geplanten Bereichen. Die Auftakt-Veranstaltung (Spatenstich) fand auf dem Marktplatz in Alsfeld statt und nur wenig zeitversetzt wurden die Städte Lauterbach, Schlitz und Romrod in den weiteren Ausbau einbezogen. Leider ergaben sich unvorhergesehene logistische Probleme sowohl bautechnischer als auch personeller Natur, sodass die Deutsche Telekom ihre Zeitplanung nicht umfassend einhalten konnte.
Gleichwohl war es der Deutschen Telekom möglich, bis zum Ende des Jahres 2017/Anfang 2018 die Infrastrukturen für rund 15.000 Haushalte und Standorte im Vogelsbergkreis zur potenziellen Nutzung von schnellem Internet aufzurüsten.
Im Laufe des Jahres 2018 wurde der Ausbau an verschiedenen Standorten im Landkreis zielstrebig fortgeführt und die Telekommunikationsnetze weiterer ca. 13.000 Haushalte für die Nutzung breitbandiger Internetzugänge vorbereitet.
Hinzu kommen noch etwa 6.000 Haushalte, die durch den Nahbereichsausbau um die Vermittlungsstellen der Deutschen Telekom den Zugriff auf schnelle Bandbreiten erhalten.
Bei diesem Vorgehen der Deutschen Telekom spricht man vom FTTC-Ausbau. Das bedeutet „Fiber-to-the-curb“. Dabei werden die Kabelverzweiger (KVz) in den einzelnen Ortschaften mit direkter Glasfaserzuführung erschlossen. In Glasfaserleitungen werden die Signale per Lichtwellen transportiert, was zu diesen hohen Übertragungsgeschwindigkeiten führt.
Vom KVz aus gehen dann die ankommenden und abgehenden Signale über die bisherigen Telefon-Kupferleitungen zu/von den Anschlussnehmern. Dazu wiederum müssen die Lichtwellensignale in elektromagnetische Signale umgeformt werden, was mittels eines sogenannten Vectoring-Moduls geschieht. Deshalb nennt man den FTTC-Ausbau auch Vectoringausbau (VDSL-Vectoring). Vectoringausbau ist ohne Frage derzeit das Mittel der Wahl, um große Bereiche relativ schnell und kostengünstig mit hohen Bandbreiten zu versorgen.
Durch diesen Ausbauschritt werden ca. 95 % aller Haushalte über Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s verfügen können. Davon wiederum werden bei 85 % der Anschlussadressen 50 Mbit/s bis 100 Mbit/s (VDSL2) oder sogar (bedingt durch den Einsatz von Supervectoring) bis zu 250 Mbit/s zur Verfügung stehen.
